Verfasst von: Dr. Who | 10.9.12

470 | BRD modernisiert Atomwaffen

von RIA Novosti

Die Pläne der deutschen Regierung zur Abschaffung der letzten Atomwaffen sind offenbar gescheitert, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Freitag. Der Grund dafür ist das US-Verteidigungsministerium, das seinen wichtigsten NATO-Verbündeten und auch Russland in Verlegenheit gebracht hat.

Laut einem Bericht der „Berliner Zeitung“ teilte ein anonymer Militärexperte mit, dass sich Deutschland als NATO-Mitglied verpflichtet habe, das US-Atomarsenal auf seinem Territorium zu behalten. Dem Experten zufolge will die Bundesregierung sogar etwa 250 Millionen Euro für eine Modernisierung der Atomwaffen und Tornado-Bomber ausgeben.

Wie viele amerikanische Atombomben in Deutschland sind und wo sie gelagert werden, ist unbekannt. Vorhanden sind nur ungeprüfte Informationen von Friedensorganisationen über zehn bis 20 Atombomben in Büchel nahe der deutsch-französischen Grenze. Am 29. Februar musste die Regierung auf Fragen des Bundestags antworten und mitteilen, dass es in Deutschland immer noch Bomben des Typs B61-12 gibt, während die Bundeswehr über 85 Tornado-Flugzeuge verfügt.

Diese Nachrichten zeugen davon, dass die deutsche Regierung von ihrem 2009 erklärten Verzicht auf die Atomwaffen abgewichen ist. Trotz der Proteste der NATO-Mitglieder Frankreich und Türkei hatte Außenminister Guido Westerwelle seine Abrüstungsinitiative durchgesetzt.

Der frühere NATO-Generalsekretär George Robertson nannte Westerwelle einen „verantwortungslosen Politiker“. Der Druck auf Berlin wurde immer stärker. Bundeskanzlerin Angela Merkel war offenbar nicht imstande, Westerwelle zu helfen. Beim NATO-Gipfel im Mai in Chicago mussten die beiden einräumen, dass die Stationierung der Atomwaffen in Deutschland notwendig sei.

Wie FDP-Abgeordnete Elke Hoff gegenüber der „Rossijskaja Gaseta“ erläuterte, habe das Scheitern der russisch-amerikanischen Abrüstungsverhandlungen dazu geführt, dass beide Länder auf der Erhaltung der taktischen Atomwaffen bestehen.

Der Sprecher des deutschen Außenamts, Martin Schäfer, räumte ein, dass sein Chef Westerwelle mit der Entwicklung der Situation nicht gerade zufrieden sei. Aber in acht Jahren seien die Tornado-Bomber sowieso veraltet und würden aus der Bewaffnung genommen. Dann wird das Thema Atomwaffen offenbar wieder in den Vordergrund der deutschen Innen- und Außenpolitik rücken.

Quelle: de.rian.ru

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