Verfasst von: Dr. Who | 3.12.12

540 | Polizeischulung

Deutsche „Polizei“ (vgl. dazu WORTMARKE „Polizei“ ist MARKENRECHTLICH geschützt)

begeht Freiheitsberaubung und Folter im „Amt“.

Mit den einzelnen Bundesländern sind NUTZUNGSVEREINBARUNGEN über die Wortmarke „Polizei“ getroffen worden. Insofern dürfte niemand ohne entsprechende Genehmigung des Inhabers „Polizei“ in der BRD irgendwo nutzen.

Das ist natürlich absurd. Bei „Polizei“ handelt es sich um einen generischen Begriff. Generische Begriffe beschreiben einen allgemeinen Gegenstand, sind also keine Namen, die markenrechtlich geschützt werden könnten. Private Sicherheitsfirmen sind keine Polizei! Sie können demnach keinen Markenschutz für eine hoheitliche Aufgabe beanspruchen. Es sei denn, es gibt diese hoheitliche Aufgabe überhaupt nicht: http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302437827/DE (Auszug als Download) und http://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/nizza/nizza10_teil1.pdf.

Das ist so, als wäre RICHTER ein Begriff zum gewerblichen Gebrauch, d.h. unterläge einer wettbewerbsrechtlichen Definition. Wettbewerb bedeutet im neoliberalen Verständnis Sicherung von Vorteilen, was auch durch militärische Gewalt Ausdruck findet. Wir erleben Substitution durch überkonstitutionelle (supranationale) Strukturen gegenüber dem Bürger, mithin die Auslöschung des Rechtssubjektes MENSCH (beseeltes Wesen) zugunsten einer unbeseelten Sache / Metakonstrukt Firma (vgl. BGB / HGB).

Beachten Sie:
Firmen können untergehen, aufgelöst werden, fusionieren, von der Haftung freigestellt sein, auf fremde Rechnung agieren, sind nur bedingt/begrenzt rechenschaftspflichtig, unterliegen dem Kosten-Nutzen-Prinzip, …

polizeiausweisgesetz-pag-artikel-6

geltungsbereich

owig-aufgehoben-ungueltig

unwirksamkeit-von-beschluessen

http://antiterror-info.org/exchange/latr/Bussgeldstreik.pdf

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