Verfasst von: Dr. Who | 11.10.13

666 | Amerikas Abstieg: Eine Chance für Russland?

18:35 03/10/2013

Wochenkolumne von Fjodor Lukjanow

Die Welt gewöhnt sich allmählich an die USA als ein Land, das zunehmend für Überraschungen gut ist. Die Vereinigten Staaten waren immer stolz auf ihre Fähigkeit, Extreme zu vermeiden und die goldene Mitte zu finden.

Mittlerweile hat sich die Situation gewandelt. Selbst kleinste Differenzen führen zu einem großen Streit zwischen den Demokraten und Republikanern, die ihre radikalen Positionen offenbar durchsetzen wollen. Die „Lahmlegung“ der US-Regierung wird wohl nicht lange dauern. Die Sticheleien zwischen den Politikern schaden dem Ruf beider Parteien und nerven die Wähler. Eine Einigung ist daher spätestens Mitte Oktober zu erwarten. Eine weitere Anhebung der Schuldenobergrenze wird notwendig sein, sonst können die USA ihre Verpflichtungen gegenüber den Kreditgebern nicht mehr erfüllen. Dies würde das Land und seine Wirtschaftsstärke erschüttern.

Die politischen Lager in den USA werden weltweit für Nervosität sorgen, doch im letzten Moment wird eine Einigung zustande kommen. Beide Seiten werden eine Zwischenlösung finden, die bis zur nächsten Krise Bestand hat. Die Supermacht wird ein Prozess des Umdenkens beginnen. Die Ära des Kalten Krieges, als die USA sich als Übermacht sahen, ist vorüber. Vor zehn Jahren war viel über das Ende der USA als weltweite Ordnungsmacht gesprochen worden – ob sich die USA als Weltpolizisten übernommen haben. Nach all den theoretischen Diskussionen über die zukünftige Rolle der USA hat die Realität Einzug gehalten.

Die Amerikaner haben sich fast einhellig gegen einen Militäreinsatz in Syrien ausgesprochen. Experten zufolge sind fast 75 Prozent der Amerikaner gegen einen weiteren Krieg im Nahen Osten. Das ist naheliegend. Interessant ist aber, dass nahezu 75 Prozent der Amerikaner fast keine Zweifel daran haben, dass der syrische Machthaber Baschar al-Assad Chemiewaffen gegen Zivilisten eingesetzt hat. Vor fünf bis sieben Jahren noch hätten die Amerikaner gefordert, den vermeintlichen Bösewicht zu bestrafen. Mittlerweile haben sie genug eigene Probleme und keine Lust, sich in den Syrien-Krieg einzumischen. Die Politiker müssen den Wählern folgen, um ihr Vertrauen bei wichtigeren innenpolitischen Fragen nicht zu verlieren.

Die Innenpolitik in den USA bestimmt auch die Außenpolitik. Obama will mit seinen Manövern bei internationalen Fragen seine Stellung nicht verlieren. Für die Republikaner ist es viel wichtiger, die Gesundheitsreform zum Scheitern zu bringen als das Image des Landes im Ausland zu erhalten. Vor zwei Jahren verfolgte die ganze Welt das Gerangel um die US-Schuldenobergrenze, als der Kongress und das Weiße Haus in letzter Minute einen Kompromiss erreichten. Auch diesmal blickt die Welt gespannt auf Washington.

Der russische Präsident Wladimir Putin kritisierte in seinem Artikel für die „New York Times“ die Amerikaner, sich für etwas Besonderes zu halten. Anschließend kam es zu großen Debatten über dieses Thema. Die USA spielen tatsächlich eine Sonderrolle in der Weltordnung. Die Weltgemeinschaft wird nervös, wenn es in den USA zu inneren Konflikten kommt. Bei dem Streben nach einer multipolaren Weltordnung geht es vielen Staaten nicht um Anti-Amerikanismus, sondern um den Wunsch, nicht mehr von einem Machtzentrum abzuhängen.

Die US-Politik ist zyklisch. Der allmähliche Aufstieg zur weltweiten Supermacht begann vor rund 100 Jahren. Die USA wurden erst die Führungsmacht der Erdbalbkugel, dann des Westens und schließlich der Welt. Zuvor hatten die USA nie den Wunsch verspürt, sich in äußere Angelegenheiten einzumischen, die die nationalen Interessen nicht unmittelbar beeinflussen. Jetzt beginnt vielleicht ein neuer Zyklus. Der klassische Isolationismus ist angesichts der weltweit vernetzten Wirtschaft unmöglich, doch der Verzicht auf überflüssige Ausgaben und Anstrengungen, und eine Verengung der Perspektive können wohl die bisherige außenpolitische Vorgehensweise ablösen.

In drei Jahren wählen die Amerikaner einen neuen Präsidenten. Diese Wahlen können zu den wichtigsten und interessantesten seit vielen Jahren werden. Angesichts der Stimmung in der amerikanischen Gesellschaft werden die Kandidaten wohl zwei sehr unterschiedliche Vorstellungen von der Zukunft ihres Landes haben. Der eine könnte zur Rückkehr zu den offensiven Strategien aus der Ära von Ronald Reagan oder Bill Clinton aufrufen, der andere zur Besinnung auf die eigenen Probleme. Die zweite Variante ist derzeit kaum vorstellbar. Doch Überraschungen sind in der heutigen Zeit nicht ausgeschlossen.

Die russisch-amerikanischen Beziehungen sehen mitunter seltsam aus. Einerseits sind Differenzen bei den grundsätzlichen Fragen der Innenpolitik und der Weltordnung zu erkennen. Es fehlen Themen mit gemeinsamer Perspektive – die alten Themen sind nahezu ausgeschöpft. Dennoch befinden sich beide Länder in einer Phase des  Nachdenkens über ihre Rolle in der Welt. Die wichtigsten Aufgaben der 20 postsowjetischen Jahre wurden erfüllt – zumindest in dem Umfang, in dem es möglich war. Russland hat wieder an außenpolitischem Gewicht gewonnen und muss gehört werden – sowohl in den Nachbarländern als auch in den internationalen Fragen. Wie geht es jetzt weiter?

Sich nur als hartnäckiger Widersacher der USA und deren Verbündeten zu positionieren, wird nicht ausreichen. Die Welt braucht Lösungen und keine Kämpfe. Der weltpolitische Abstieg der USA führt zu der Frage, wer das entstandene Machtvakuum ausfüllt. Wer ist bereit, die Verantwortung zur Lösung von internationalen Streitfragen zu übernehmen? China ist dazu nicht bereit. Auch Russland scheint nicht dazu bereit zu sein. Angesichts der Besonderheiten der russischen Wirtschaft und der geopolitischen Lage würde Russland die Folgen des weltweiten Chaos zuerst spüren. Deswegen muss Moskau wohl mehr als die anderen eine versöhnende Rolle spielen.

Die Syrien-Frage ist der erste ernsthafte Versuch Moskaus, diese Rolle zu übernehmen. Moskau geht das Risiko ein. Es ist sicherer, „Mr. No“ zu sein als sich in ein diplomatisches Spiel einzulassen. Doch die Tatsache, dass Russlands Syrien-Initiative vor einigen Wochen noch aussichtslos schien und jetzt erfolgreich politische Hindernisse überwindet, zeigt, dass Diplomatie nach wie vor gefragt ist. Diese Diplomatie ist vor allem für die USA wichtig, die ihre wahren Aussichten und Bedürfnisse oft überschätzen.

Im Kalten Krieg hing alles von Moskau und Washington ab. Auch heute noch hängt vieles von den beiden Ländern ab, weil keine anderen Akteure die Initiative ergreifen.

Zum Verfasser: Fjodor Lukjanow ist Chefredakteur der Zeitschrift “Russia in Global Affairs”

Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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Quelle: http://de.ria.ru/opinion/20131003/267005608.html

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