Verfasst von: Dr. Who | 21.9.14

990 | Regierung Orbán als Vorbild für deutsche Patrioten

In seiner persönlich gehaltenen Regierungserklärung unterstrich Orbán das Moment der Kontinuität als Konvergenz zwischen Personellem und politischen Inhalten. Die Wähler hätten wie 2010 so auch 2014 »derselben politischen Kraft eine äußerst starke Ermächtigung gegeben«. In diesem Sinne werde die Regierung auch in Zukunft die einheitliche und entschlossene Richtung halten wie bisher. Die Bürger hätten »mit überwältigender Mehrheit die europäische Mitte gewählt«. In diesem Sinne trete die Regierung »entschlossen gegen die links- und rechtsgerichteten Extreme auf«.

Ziel der Regierung sei es, im Sinne der Volksparteien für das Volk zu arbeiten, so wie es einst der amerikanische Präsident Lincoln formuliert gehabt habe, nämlich »aufgrund der Ermächtigung des Volkes, zusammen mit dem Volk und für das Volk«. Dafür seien »Eliten notwendig, nicht aber elitistische Regierungen«. Eine Regierung habe »kein Recht, sondern eine Aufgabe; je gewaltiger die Aufgabe und Verantwortung ist, desto größer muss die Demut sein, mit der die Regierung arbeitet und dient«, sagte Orbán. Seine Regierung arbeite auf ein Ungarn hin, in dem »Arbeit und Leistung anerkannt« werde und die »Kultur des Respekts« herrsche. Ihre Mitglieder arbeiteten »für ein gerechtes und wettbewerbsfähiges Land«. Seine Regierung vertrete die gesamte Nation, wozu selbstverständlich alle Magyaren, auch die nicht in Ungarn lebenden, gehörten.

Es darf daher füglich als Gewissheit gelten, dass in der ungarischen Politik kein Stilwechsel stattfinden wird. Damit bedarf es auch keiner großen prognostischen Gabe vorherzusehen, dass die politische und mediale Konfrontation, welche die vergangenen vier Jahre kennzeichneten, auch die kommenden erhalten bleiben wird. Werfen wir daher einen Blick auf die Reibepunkte, die das Verhältnis zwischen Orbáns Ungarn und der Europäischen Union (EU) sowie der weit überwiegenden Zahl in- und ausländischer Medien bestimmt haben und in den Grundzügen weiter bestimmen werden. Denn es steht außer Frage, dass das »Orbán-Bashing« auf politischer wie medialer Ebene weitergehen wird. Es sollen daher die Mechanismen des politischen und medialen Furors gegen Ungarn(s Regierung) im Mittelpunkt der folgenden Betrachtungen stehen.

Quelle und vollständiger Beitrag: KOPP

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