Verfasst von: Dr. Who | 22.10.14

1067 | Russland: Gefahr durch NATO rückt in den Vordergrund

Pläne für neue Militärdoktrin: „Gefahr durch Nato rückt in den Vordergrund“© Collage: STIMME RUSSLANDS

STIMME RUSSLANDS Die NATO ist für Russland gefährlicher geworden, ein neuer Kalter Krieg ist greifbar nahe. Das sagen russische Militärexperten im Hinblick auf Moskaus Pläne für eine neue Militärdoktrin. Ein Analyst fordert, den Gegner direkt zu nennen.

Der russische Militärexperte Ruslan Puchow, Chef der Denkfabrik CAST, sieht neue Gefahren für Russland. Die „Rossijskaja Gaseta“ zitierte ihn am Mittwoch mit den Worten: „Die NATO bricht einen neuen Kalten Krieg vom Zaun. Deswegen rückt ausgerechnet die Gefahr durch die NATO nun in den Vordergrund.“

Bisher habe man der NATO-Gefahr nicht den Vorrang gegeben. Moskau sei über andere Gefahren mehr besorgt gewesen, wie etwa über die Instabilität in Zentralasien oder im Südkaukasus. Nun ändere sich die Situation. „Dabei basieren viele Dokumente nach wie vor auf den Grundlagen, die aus der Jelzin-Ära stammen, als wir mit dem Westen Freunde waren“, so Puchow.

Alexej Arbatow, Leiter des Zentrums für internationale Sicherheit am russischen Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen, bestätigte im Radiosender Kommersant FM: „Seit 2010, als die aktuelle Militärdoktrin verabschiedet wurde, hat sich die geopolitische Situation grundsätzlich geändert.“

„Eine Militärdoktrin ist immer eine Botschaft sowohl an das In-, als auch an das Ausland. Sie soll darüber aufklären, wie man seine Verbündeten verteidigen und sich seinen Gegnern entgegensetzen will. Derzeit ist die Situation mit dem Jahr 2010 überhaupt nicht zu vergleichen. Wir stehen faktisch am Rande eines Kalten Krieges. In gewisser Hinsicht haben wir diese Grenze sogar übertreten (…) Es geht nun um eine Botschaft an den Westen, dass wir diese Gefahr sehen und Maßnahmen dagegen planen, indem wir unsere Kräfte aufstocken wollen“, sagte Arbatow.

Franz Klinzewitsch, Vizechef des Duma-Ausschusses für Verteidigung, sagte im Gespräch mit der Agentur RIA Novosti: „In unserer aktuellen Militärdoktrin wird kein realer Gegner deutlich genannt. Nun soll er genannt werden. Im Ausland muss man wissen, dass wir begreifen, wer unser realer Gegner ist.

Dieser Gegner ist derzeit laut Klinzewitsch die NATO. „Aggressive Absichten“ seien allerdings „aus verschiedenen Richtungen“ möglich, nicht nur vom Nordatlantischen Bündnis. Manche Länder könnten auch als Provokateure instrumentalisiert werden, warnte der Abgeordnete.

Nach Ansicht des Militärexperten Konstantin Siwkow sind die außenpolitischen Spannungen nicht der einzige Grund für eine Änderung der Militärdoktrin: „Die Doktrin aus dem Jahr 2010 enthält keine deutlichen Kriterien, um die zahlungsmäßige Stärke, die Ausrüstung und die Grundsätze der Streitkräfte festzulegen. Es mangelt ihr an präzisen Definitionen, die Begriffe sind verschwommen. Die Doktrin bedarf grundlegender Korrekturen.“

Dass Russland seine Militärdoktrin korrigieren will, hatte am Dienstag Michail Popow, Vizechef des nationalen Sicherheitsrates, angekündigt. „In erster Linie hängt das mit der Entstehung neuer militärischer Gefahren und Bedrohungen für Russland zusammen“, so Popow. Die militärische und politische Lage in der Welt habe sich seit wenigen Jahren drastisch geändert. Ein Beleg dafür seien der Arabische Frühling, der Syrien-Konflikt sowie die Ukraine-Krise.

„Die USA und weitere NATO-Mitglieder wollen ihr strategisches offensives Potenzial aufstocken, diese Absicht kommt immer deutlicher zum Vorschein. Für diese Zwecke bauen sie ihre globale Raketenabwehr aus, verabschieden neue strategische Konzepte für den Truppeneinsatz, entwickeln grundsätzlich neue Waffensysteme, darunter Hyperschall-Waffen“, erläuterte der Vizechef des russischen Sicherheitsrates.

Quelle: http://german.ruvr.ru/2014_09_03/Plane-fur-neue-Militardoktrin-Gefahr-durch-Nato-ruckt-in-den-Vordergrund-4562/

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