Verfasst von: Dr. Who | 2.8.15

1273 | EU: Krake, Monster, Killer des demokratischen Modells

Eine Gruppe von niederländischen Aktivisten will in seinem Land ein Referendum über das Assoziierungsabkommen der EU und der Ukraine initiieren. Van Rossem, Redakteur des populären Blogs GeenStijl (Ohne Stil), der die Initiative einer Abstimmung voranbringt, sagt in einem Sputniknews-Interview:

„Wir positionieren den Aufruf zu diesem Referendum als einen Aufruf dazu, dass es in der EU mehr Demokratie geben muss. Wir müssen mehr Stimmrecht bei der Entwicklung Europas und seiner Erweiterung haben.  Denn die Ausdehnung reicht über den Rahmen unseres demokratischen Modells hinaus. Und das stellt eine Bedrohung für den Wohlstand der Niederländer und ebenso für die Leute aus den anderen europäischen Ländern dar.“

„Indem ich ‚wir‘ sage, meine ich die Redaktion des Blogs Geenstijl (Ohne Stil). Wir arbeiten mit einem Komitee zusammen, das das Ziel gesetzt hatte – ein Referendum und eine stärkere Demokratie in der EU. Und wir denken, dass viele Leute diese Idee unterstützen und den Wunsch äußern werden, uns zu helfen, ein Referendum durchzuführen.“

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„Insgesamt spreche ich von einfachen Menschen, weil die  Korporationen einen mehr gewinnträchtigen praktischen Nutzen von der EU haben. Die Menschen aber verlieren langsam ihre demokratische Stimme in der ständig wachsenden und sich erweiternden Europäischen Union.“

„Die EU erweitert sich in jene Räume, wo man nicht unbedingt die kulturellen, gesellschaftlichen und ökonomischen Werte der EU unterstützt oder teilt. Und das geschieht mit einer solchen Geschwindigkeit, dass wir Schwierigkeiten bei der Überwindung dieser Unterschiede haben. Wir sehen das zum Beispiel in Griechenland. Es gibt Unterschiede, die nicht so leicht zu überwinden sind. Und man versucht auch noch, sie mit einer riesigen Geschwindigkeit zu überwinden. Uns scheint, dass man eine Pause machen und über die nächsten Schritte nachdenken sollte, ehe man sie unternimmt.“

„Ein solches Referendum durchzuführen, ist eine recht schwierige Sache. Wir sehen die langsame, aber sichere Zunahme der Teilnehmer. Bisher ist unklar, wieviel Unterschriften wir gesammelt haben. Auch ist unklar, wie es ausgehen wird. Aber nach der öffentlichen Meinung bezüglich der EU-Erweiterung zu urteilen, können die Leute ‚nein‘ sagen.“

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„Das niederländische Auditorium ist durchaus im Bilde über den Bürgerkrieg in der Ukraine. Dem wird viel Aufmerksamkeit geschenkt. Ebenso dem Handelsboykott der EU mit Russland. Doch sehr viele ignorieren die Tatsache, dass die europäische Einmischung in Kiew diese harte Krise gefördert hatte. Es gab Versuche Brüssels, zu einem Assoziierungsabkommen mit der Ukraine zu gelangen, und diese Versuche haben geholfen, pro-europäische Proteste und Meetings auf dem Maidan zu entfachen, die letztendlich zu dem geführt haben, was jetzt im Osten der Ukraine geschieht.“

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„Ich denke, dass die Massenmedien voreingenommen sind. Ich erinnere mich, wie vor anderthalb Jahren Mitglieder des Europäischen Parlaments auf dem Maidan zugegen waren und die Menge auf dem Platz ermuntert haben – und dieser Aspekt wird von den niederländischen Medien praktisch gar nicht beleuchtet. An allem, was geschieht, gibt man Russland die Schuld, wobei die Selbstkritik unserer Handlungen völlig ausgeschlossen wird.“

„Es gab da eine Karikatur, wo Russland die Ukraine verschlingt. Und gerade so verstehen hier die meisten Leute oder zumindest die meisten Medien die Situation“, so Van Rossem.

Quelle: de.sputniknews.com

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