Verfasst von: Dr. Who | 11.9.15

1361 | Pressefreiheit in der Diskussion

Nach dem Offenen Brief des SPD Ortsvereins Rottenburg am Neckar an den Verleger Jochen Kopp legt die SPD nach und erklärt:

Dass solche Beiträge geeignet sind, Hass zu schüren, erleben wir per Mails, Telefonaten und auf Internetseiten. ›Volksverräter; Blockwarte; Pack, das eingesperrt werden muss.‹ Wir haben weder gefordert, dass Kopp seinen Autor vor die Tür setzt, noch ihm vorgeschrieben, was er verlegen darf, wie er behauptet.

Wir werden aber auch künftig, wenn es uns angezeigt erscheint, zu Publikationen seines Verlages Stellung nehmen. Auch das gehört zur Meinungs- und Pressefreiheit."

Eindeutig feststellbar sind Versuche, unter dem Deckmantel der Rede-, Meinungs- und Pressefreiheit unliebsame Fakten von den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes fernzuhalten, indem diese beispielsweise von Rottenburgs Oberbürgermeister Stephan Neher als "bei den Leserinnen und Lesern unnötige Ängste geschürt" klassifiziert werden.

Man nimmt also für sich in Anspruch, darüber befinden zu können, was bei Menschen welche Reaktionen auslöst und stellt dies unter den Deckmantel "›Pressefreiheit ist nicht nur ein Recht, sondern auch die Pflicht, mit diesem Recht verantwortungsvoll umzugehen.‹" Dieser Euphemismus ist nichts anderes als die Pressefreiheit einzuschränken mit dem Vorwand "Wahrheit gefährdet die Dummheit!"

Es wird zunehmend ungeheuerlich, wie unverfroren von der politischen Klasse die Hoheit darüber eingefordert wird zu bestimmen, was Menschen wissen dürfen und was nicht, was ihnen nützt und was ihnen schadet, was sie in Angst versetzt und was sie beruhigt. Ebenso, darüber zu befinden, dass Flüchtlinge ein Segen sind, dass die Deutschen die Fresse zu halten und lautlos zu schlucken haben.

Das Gegenteil ist angezeigt: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/migrationswaffe-der-genialste-krieg-aller-zeiten.html

Die politische Klasse insgesamt ist nicht länger vertrauenswürdig, es verläuft ein tiefer Graben zwischen deren Eigentinteressen und den Interessen des Deutschen Volkes, seiner Bürgerinnen und Bürger.

Es muss mit aller Deutlichkeit und auch mit militärischer Härte klargestellt werden, dass dieser Invasionskrieg nicht nur gegen Deutschland, sondern gegen Europa läuft. Und es muss dabei die Frage gestellt werden, ob Politiker, ganz gleich welcher Fraktion oder Partei sie angehören, begriffen haben, worum es geht, und wenn ja, warum sie Schaden auf das deutsche Volk lenken und damit Hochverrat begehen?

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