Verfasst von: Dr. Who | 10.3.16

1476 | Arroganz und Frechheit kostet Block Parteien Wähler

"Wenn man sieht, dass in Hessen jetzt bei den Kommunalwahlen weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten zur Wahl gegangen ist, dann ist das einfach zutiefst bedauerlich."

Wer in der DDR aufgewachsen ist, fühlt sich seit längerer Zeit an SED-Klima erinnert: "Die Partei hat immer recht!" In der BRD traut man den Menschen überhaupt nicht zu, dass sie für sich selbst sprechen, entscheiden und dass sie das souverän tun. Denn sobald sie das tun, sind sie Nazis, Rechte, Extremisten, Nationalisten, Völkische, oder ganz einfach: PACK!

Wenn sie aufs Grundgesetz hinweisen, wie das die Grundrechtepartei tut, wird sie politisch verfolgt. Das ist auch logisch. In einem Europa, das von Brüssel gesteuert alles abschaffen will, was den Menschen heilig (!) ist und das dafür über Leichen geht, bruahct es keine mächtigen Menschen. Da braucht es Sklaven.

Sobald Parteien wie die AfD oder Strömungen wie PEGIDA auftauchen, werden diese verteufelt, weil sie das Zeug und den Schneid haben, wahrlich etwas anders, etwas eigenständig zu machen. Das darf der Deutsche nicht, und wenn er es dennoch versucht, fliegt er raus. Immer mehr Menschen spüren, dass sie aus ihrem eigenen Land rausfliegen. Dass  ihnen Strafe droht, wenn sie den Mund aufmachen und Widerstand leisten. Dass sie dann auch mit Justizfolgen rechnen müssen. Und mit [damit verbundenen] finanziellen Risiken. Dass sie ganz einfach hinaus geworfen und vor die Tür gesetzt werden. Weil ihre Heimat hier nur noch sein kann und sein darf, wenn sie den totalitären Einheitsquatsch der wiederauferstandenen SED mitsummen: http://de.sputniknews.com/meinungen/20160308/308308755/uns-wird-unser-land-entzogen-deutschland-migration.html

Deutschland ist in Gefahr, Deutschland wird angegriffen, Deutschland befindet sich de facto im Krieg.

Wenn man auf ausländische Medien ausweichen muss, weil es auf inländischen potentiell zu gefährlich ist, da Brandsätze fliegen, Morddrohungen eingehen oder andere Annehmlichkeiten passieren (können), die an Pogrome erinnern und SA-Gehabe der Antifa, der modernen Sturmtruppe eben jener Schläger- und Mörderbande, die vor nichts zurückschreckt und potentiell als Terrororganisatioon einzustufen ist.

Als „problematisch“ bewertet Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Spitzenverbands der Bundeskulturverbände, die im Wahlprogramm der AfD Sachsen-Anhalt geforderte Kulturpolitik.

So wird darin die Forderung nach einer „identitätsstiftenden Kulturpflege statt nichtssagender Unterhaltung“ oder auch „Pflege der deutschen Leitkultur“.

Nach Ansicht von Zimmermann widersprechen die Forderungen der AfD Sachsen-Anhalt dem Grundgesetz, weil die Kultur laut diesen Vorstellungen unter anderem „letztendlich einen positiven Bezug zur Heimat“ fördern soll.

„Das wiederspricht dem Grundgesetz, dort steht nämlich ganz klar drin, dass Kunst frei ist“, sagte Zimmermann in einem Sputnik-Interview mit Bolle Selke. „Die muss gar nichts und auch keinen positiven auch keinen negativen Bezug haben. Das heißt also, was Kunst macht, wo sie sich letztendlich hin entwickelt, was die Idee von Kunst ist, das entscheidet der  Künstler, oder die Gruppe, der Intendant, in einem Theater die Schauspieler, aber das entscheidet nicht der Staat.“

AfD-Anhänger demonstrieren in Berlin (Archivfoto)© AFP 2016/ John Macdougall

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„Das ist, glaube ich, eine ganz wichtige Grundlage unseres Zusammenlebens, und ich kann mich nicht erinnern, dass in einem Wahlprogramm in einer Partei mal ein solcher Satz drin stand wie der der jetzt in diesem AfD-Programm steht“, so der Experte. „Der hebt letztendlich die Kunstfreiheit aus dem Grundgesetz auf."

"Das, was die AfD hier in ihrem Wahlprogramm macht, wird ja auch mit dem Titel: "Pflege der deutschen Leitkultur" überschrieben. Das heißt, man hat genaue Vorstellungen, wie die Kultur auszusehen hat“, führte Zimmermann weiter aus. „Und da sagen wir, das ist nicht eure Aufgabe, diese Vorstellungen zu haben und schon gar nicht uns zu sagen, wie wir die Kultur in der Zukunft machen sollen. Das gehört zu unserer Autonomie dazu. Deswegen glaube ich, wird sich die AfD mit diesen Vorstellungen auch nicht durchsetzen können. In unserer Gesellschaft ist es ja auch Konsens, dass die Kunst frei ist."

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"Ich befürchte, dass nur die wenigsten die auch die AfD wählen, dieses Wahlprogramm gelesen haben“, fügte er hinzu. „Ich glaube, dass sich die Leute dort von einem Impuls leiten lassen. Nämlich einem Impuls, der die Flüchtlingskrise instrumentalisiert. Das ist letztendlich dann die Auswirkung dieser Instrumentalisierung. Aber ich bin mir sicher: Wenn man eine Umfrage in Sachsen-Anhalt machen würde und die Leute ehrlich antworten würden, dann würde ich ihnen garantieren — der überwiegende Teil hat dieses Wahlprogramm nicht gelesen."  

"Unsere Empfehlung ist: Wählen gehen!“, so Zimmermann abschließend. „Das ist das demokratische Recht. Wenn man sieht, dass in Hessen jetzt bei den Kommunalwahlen weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten zur Wahl gegangen ist, dann ist das einfach zutiefst bedauerlich."

Quelle: de.sputniknews.com

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