Verfasst von: Dr. Who | 19.3.16

1491 | Russland erlässt über 100 Milliarden US-Dollar Schulden

Die russische Regierung hat in der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) einen Gesetzentwurf über einen Schuldenerlass für Nordkorea eingereicht, schreibt die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Donnerstag.

Die russische Regierung hat in der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) einen Gesetzentwurf über einen Schuldenerlass für Nordkorea  eingereicht, schreibt die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Donnerstag.

Den Verfassern des Gesetzentwurfs zufolge ist der zahlungsunfähige nordkoreanische Staat nicht in der Lage, seine Schulden zu begleichen. Mit dem Schuldenschnitt könnte sich Russland an der sozialwirtschaftlichen Entwicklung des Landes beteiligen. Experten zweifeln jedoch daran, dass Nordkorea es zulässt, sich in die Innenpolitik des Landes einzumischen.

Nordkoreas Schulden gegenüber Russland belaufen sich auf 10,96 Milliarden US-Dollar. Es handelt sich um Kredite, die von der Sowjetunion bereits seit den 1950er-Jahren bereitgestellt worden waren. Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde die Begleichung der Schulden eingestellt. Fast 20 Jahre zogen sich die entsprechenden Verhandlungen hin. Jetzt will Russland 90 Prozent der nordkoreanischen Schulden erlassen. Den Rest (1,09 Milliarden Dollar) soll Nordkorea im Laufe von 20 Jahren tilgen. Doch auch diese Summe soll in die Finanzierung von Projekten im Bereich Gesundheit, Bildung und Energie in Nordkorea fließen. Moskau rechnet dank den Projekten mit einem stärkeren politischen Einfluss auf Nordkorea.

In den vergangenen 14 Jahren hatte Russland ehemaligen Sowjet-Verbündeten mehr als 100 Milliarden Dollar erlassen. Allein im vergangenen Jahr verzichtete Russland auf die Rückzahlung von 599 Millionen Dollar (Kirgistan) und 29 Milliarden Dollar (Kuba) Schulden. 2008 wurden dem Irak zwölf Milliarden Dollar Schulden erlassen.

Kirgistan wurden die Schulden im Tausch gegen die weitere Präsenz des russischen Militärstützpunkts in dem zentralasiatischen Land erlassen.

Experten zufolge handelt es sich bei dem Schuldenerlass eher um einen politischen als um einen wirtschaftlichen Schritt. Laut Maxim Braterski von der Wirtschaftshochschule in Moskau gibt es so genannte schlechte Schulden, die nie zurückgezahlt werden. Russland bleibe nichts anderes übrig, als diese Schulden gegen politischen und wirtschaftlichen Einfluss zu tauschen. Bei Nordkorea handelt sich um solch einen Fall.

„Russland kämpft mit den Folgen der Politik der Sowjetunion der 1950er- bis 1980er-Jahre, als Ressourcen und Geld verteilt wurden, ohne dass sich um die Rückzahlung gekümmert wurde“, sagte Braterski.

Quelle: de.sputniknews.com

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