Verfasst von: Dr. Who | 22.5.16

1541 | USA lassen Maske fallen: NAZI-Bedrohung für die Welt

Auf einem Plakat: US-Präsident Barack Obama mit Hitler-Bart

Laut dem Vorsitzenden des russischen Verfassungsgerichts, Valeri Sorkin, umgehen die USA in der postsowjetischen Epoche die internationalen UN-Normen genauso, wie Hitlerdeutschland einst die Liga der Nationen ignoriert hat. Wie Sorkin am Donnerstag in seiner Vorlesung im Rahmen des 6. Petersburger internationalen Rechtsforums sagte, hat US-Präsident Barack Obama in seinen Reden über die „Ausschließlichkeit“ des amerikanischen Volkes Spitzenpolitiker und Propaganda-Macher des Dritten Reiches, darunter auch Adolf Hitler, „fast wortwörtlich“ zitiert.

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„Die These über das Auserwähltsein, die Ausschließlichkeit und besondere globale Rechte des US-amerikanischen Staates und dessen Volkes… wird in den letzten Jahren immer aufdringlicher und unverhohlener in außenpolitischen Dokumenten und Reden amerikanischer Offizieller präsentiert“, so Sorkin. Ihm zufolge erklärt Obama das Gleiche wie die Nazi-Bonzen, die über die Ausschließlichkeit der Deutschen und Deutschlands gesprochen und einen Weltkrieg entfesselt hatten.

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Diese Position habe in den heutigen Konzepten der US-Militärplanung ihren Niederschlag gefunden, die darauf abzielten, „solch ein Niveau der militärischen Stärke zu erreichen, dass kein anderes Land bzw. keine andere Länderkoalition sich mit Amerika im Militärpotential auf Land, zur See, in der Luft und im Weltraum messen kann“.

Sorkin bezeichnete die „Neuschreibung“ der internationalen Lebensregeln durch die USA als „Missachtung der Grundsätze des Völkerrechts“.

Quelle: de.sputniknews.com

Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) wird es den USA ermöglichen, den Welthandel zu bestimmen, dessen Regeln andere Länder befolgen müssen werden, schreibt US-Präsident Barack Obama in einem Artikel für die Zeitung Washington Post.

„Der Bau von Mauern für die Selbstisolierung von der globalen Wirtschaft isoliert uns von großen Möglichkeiten. Im Gegenteil, Amerika muss die Regeln der Weltwirtschaft diktieren. Andere Länder müssen ausschließlich nach den von den USA und ihren Partnern gestellten Regeln spielen. Die Transpazifische Partnerschaft wird uns genau das ermöglichen“, so Obama.

„Die Welt verändert sich und die Regeln ändern sich auch. Die USA und nicht Länder wie China müssen sie (die Regeln – Anm. d. Red.) schreiben“, fügte der US-Präsident hinzu.

Das TPP-Abkommen konkurriert mit anderen Wirtschaftspartnerschaften, an denen China teilnimmt, darunter auch die Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP), ein Projekt zu Freihandelsvereinbarungen der zehn ASEAN-Mitgliedsstaaten mit sechs Staaten, mit denen das ASEAN-Staatenbündnis Freihandelsabkommen vereinbarte.

Plakat gegen TTIP© REUTERS/ Kai Pfaffenbach

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In seinem Artikel kritisierte Obama die RCEP und betonte, dass dieses Abkommen nicht in der Lage sei, das geistige Eigentum amerikanischer Hersteller zu schützen. Außerdem könne RCEP die Freiheit im Internet beschränken.

„Zum Glück haben die USA einen Plan, der den amerikanischen Arbeitern ihre Arbeit garantieren können wird“, schrieb der US-Staatschef. Laut Obama wird das TPP-Abkommen die Hindernisse für die US-Produktion beseitigen, darunter 18.000 Steuern für amerikanische Waren.

„Sobald das TPP-Abkommen in Kraft tritt, werden amerikanische Hersteller mehr exportieren können, als sie zurzeit produzieren. Und das bedeutet, dass die Zahl der Arbeitsplätze (in den USA – Anm. d. Red.) steigen wird“, so Obama.

Quelle: de.sputniknews.com

Russland ist zu Konsultationen mit allen Ländern über den Abschluss bilateraler Abkommen zur Verhinderung nicht vorsätzlicher militärischer Zwischenfälle bereit. Das betrifft auch die Länder der nordatlantischen Allianz, wie Russlands NATO-Botschafter Alexander Gruschko in Brüssel sagte.

Alexander Gruschko© Sputnik/ Grigorij Sysoew

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„Russland und einige Länder haben bereits solche Abkommen unterschrieben. Sie sind wirksam genug“, sagte Gruschko am Vortag in einer Stellungnahme zu den Ergebnissen des jüngsten NATO-Treffens auf Ministerebene.

„Das Problem besteht nicht darin, wie russische Abfangjäger zu fliegen haben, sondern darin, dass sich militärische Aktivitäten der NATO in der Nähe der russischen Grenzen abspielen. Die Frage im Zusammenhang mit dem Überflug des US-Zerstörers ‚Donald Cook‘ durch unsere Jäger sollte nicht so formuliert werden, wer und wie geflogen war. Die Frage besteht darin, was die mit (dem Warn- und Feuerleitsystem) Aegis und mit Tomahawk-(Raketen) bewaffnete ‚Donald Cook‘ 70 Kilometer von unserem wichtigsten Marinestützpunkt getan hat“, sagte Gruschko.

Estnisch-amerikanisches Manöver (Archivbild)© Flickr/ U.S. Army Europe Images

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Es seien gerade NATO-Länder gewesen, die Regionen, die im Hinblick auf klassische militärische Bedrohungen bislang als stabil und sicher galten, mit zusätzlichen Kräften zu bespicken begonnen hätten. „Die erste NATO-Lufwaffenmission wurde in den Baltischen Ländern 2005 ohne jeglichen Grund gestartet. Das löste selbstverständlich zusätzliche Sicherheitsschritte Russlands aus. Es sei daran erinnert, dass der estnische Luftstützpunkt Ämari, wo NATO-Flugzeuge stationiert sind, nur wenige Flugminuten von St. Petersburg entfernt ist“, sagte der Botschafter.

Quelle: de.sputniknews.com

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