Verfasst von: Dr. Who | 6.12.20

2085 | Staatsterror gegen NWO-Gegner immer konkreter

Vorab:
Wir fordern, ohne Ansehen der Person mit aller Härte und absoluter Konsequenz gegen alle Feinde der Demokratie und des Rechtsstaats vorzugehen. Der Staat radikalisiert sich ungebremst gegen seine eigenen Bürger im Bestreben, eine Diktatur unter dem Deckmantel der Gesundheit zu errichten. Knallhart faktisch belegt. Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes lautet: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, hat jeder Deutsche das Recht zum Widerstand". Dies rechtsmissbräuchlich zu kriminalisieren und  in Staatsfeindlichkeit umzudeuten ist psychologische Kriegsführung. Krieg heißt Vernichtung.

Die Regierung missbraucht den Verfassungsschutz, um eigene politische Interessen abzusichern und missliebige Akteure kaltzustellen. In gewisser Weise ist diese Tätigkeit des Verfassungsschutzes eine Wiederbelebung der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) im Dritten Reich. Die Kriminalisierung, Überwachung und Ausschaltung des politischen Gegners bis hin zu dessen Inhaftierung und Kasernierung sind Methoden totalitärer Regimes. Deutschland bewegt sich schnurstracks in diese Richtung, unter dem Jubel seiner Pseudo-Eliten.

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hütner, hat gefordert, hart gegen die "Querdenken"-Bewegung vorzugehen.

Ihm zufolge hilft nur das Ordnungswidrigkeitenrecht kurzfristig gegen sie, so der Topökonom gegenüber dem "Handelsblatt".

"Mittelfristig bei medizinisch nicht indizierter Impfverweigerung wäre der Ausschluss einer Covid-Erkrankung aus dem Versicherungsschutz zu erwägen", sagte Hütner.

Zuletzt demonstrierten viele Querdenker ohne Mund-Nase-Schutz und protestierten gegen die Corona-Maßnahmen.

Beobachtung durch Verfassungsschutz

Der in Stuttgart gegründeten "Querdenken"-Bewegung droht auch eine Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, berichteten "BW24" und der "Münchner Merkur".

Querdenken“ könnte bald vom Verfassungsschutz beobachtet werden

Demnach bespricht gegenwärtig das Parlamentarische Kontrollgremium im Landtag von Baden-Württemberg, wie mit den "Querdenkern" weiter verfahren werden sollte. Das Gremium "macht sich deshalb offenbar Sorgen um eine Radikalisierung der ‚Querdenken‘-Bewegung".

Aus Sicht von CSU-Chef Markus Söder sollten die Sicherheitsbehörden zudem die Vernetzung zwischen AfD und der Querdenker-Bewegung besser ausleuchten. Die AfD-Bundestagsfraktion wies das zurück.

aa/mt/rtr


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