Verfasst von: Dr. Who | 13.7.21

2234 | Presseerklärung QUERDENKEN zur politischen Jauchegrube Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk (ARD)

Querdenken-711 - Wir für das Grundgesetz

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SWR und T-Online verirren sich in Verschwörungstheorien zu Motiven von Michael Ballweg und der Bürgerbewegung Querdenken

Stuttgart/08.07.2021 "Wer, wie, was – wieso, weshalb, warum – wer nicht fragt, bleibt dumm!" so sangen es schon Kinder in der Sendung Sesamstraße im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Wir sollten wieder die richtigen Fragen stellen, vor allem den öffentlich-rechtlichen Sendern. Das Stasi-Handbuch und dessen Punkt 2.6.2 lässt grüßen. Der staatlich finanzierte Sender SWR ergeht sich in Halbwahrheiten, Verschweigen wesentlicher Fakten sowie ungerechtfertigten Verdachtsberichten und zeigt damit sein polit-ideologisches und von der Regierung abhängiges Gesicht. Er leugnet die zivilen Grundrechtseinschränkungen der Versammlungsfreiheit aus dem April 2020 und die Tatsache, dass wegen des Mitführens des Grundgesetzbuches auf öffentlichen Plätzen gegen friedlich herumlaufende Passanten irrige Strafen vergeben wurden, obwohl es in der Bundesrepublik Deutschland ein unveräußerliches Grundrecht auf Bewegungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit gibt.

Quelle: https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/c4cb0456-1062-44fe-bc80-83ebcbf6139d

Herr Laufen lobt außerdem die Distanzierung der Kirche Scientology von Querdenken und legitimiert damit eine Kirche, die er ansonsten wohl als Sekte anprangern würde. Wie langweilig: Der SWR habe doch tatsächlich in Recherche-Kooperation mit Lars Wienand (Redakteur T-Online) herausgefunden, dass Spendengelder von 100.000 Euro durch Sympathisanten von Querdenken an Scientology durch einen "Unternehmer" von Querdenken geflossen seien. Der Name des Spenders wird verschwiegen. Eine Quelle gibt es dazu auch keine, es steht einfach als irgendeine Behauptung im Raum. Das durchschaut doch jedes Kind: Er unterstellt dabei unterschwellig, dass Michael Ballweg, ebenfalls "Unternehmer" und Initiator von Querdenken, den er als einzigen hierbei konkret namentlich benennt, etwas damit zu tun habe, weil der vermeintliche anonyme Spender auf Querdenken-Demonstrationen und einmal als Redner aufgetaucht sei.

Liebe Leser und Medienvertreter, mal ganz ehrlich: Diese Verschwörungstheorie des SWR, hat mit dem Presseethos rein gar nichts mehr zu tun. Sie ähnelt einer Vorverurteilung sowie Stigmatisierung und verstößt unserer Meinung nach gegen Ziffer 2, 9 und 12 des deutschen Pressekodex und vor allem gegen § 10 des Staatsvertrages über den Südwestrundfunk. Es ist eine Suppe aus Spekulationen, Framings, Kontaktschuldpropaganda und Kriminalisierungsversuchen, unsachlich und unlauter. Denn der Sender flaniert damit im Bereich der billigsten Verschwörungsmythen und suhlt sich in hobbypsychologischer, ideologischer Tendenzberichterstattung:

https://archive.ph/vNe0m

Der baden-württembergische SWR berichtet nämlich von einem namentlich anonymisierten Mitarbeiter der Querdenken-Bewegung und einem Unternehmer und dass dieser offensichtlich der Scientology-Kirche angehöre und er vieeeel Geld spende. Er legt keine Bankbelege dazu vor, nennt keinen Namen und schreibt auch nicht, dass ihm Spenden-Belege vorlägen. Er unterstellt damit aber konkret dem dort benannten Herrn Michael Ballweg Kontakte zu Scientology, dass er involviert sei und schiebt damit dem Leser die indirekte Vermutung zu, die Bürgerbewegung Querdenken würde die zivilen Geldspenden über 3 Ecken an Scientology weiterleiten. Dies ist nicht nur unwahr, sondern wäre auch eine perfide und arglistige Verleumdung.

Wir stellen fest: Der SWR ist weder neutral noch unabhängig. Er handelt nicht im Willen und im Interesse des Volkes oder im Interesse der politischen Vielfalt, sonst würde er die Neutralität gegenüber kritischen Zivilisten der aktuellen Politik wahren und nicht nur die Wahrheit, sondern auch die Würde der Protagonisten sowie aller Menschen achten. Er sendet offensichtlich nur noch das, was die Politikerelite anordnet und manipuliert durch das Weglassen von öffentlichen Halbinformationen die gesellschaftliche Meinungsbildung, während er diejenigen, die er damit kriminalisiert, unverschämter Weise auch noch dafür Beiträge bezahlen lässt.

Der SWR gehört zur ARD und ist dessen regionaler Ableger. Im Rundfunkrat des SWR sowie der ARD sitzen diejenigen Parteien, die derzeit im Bundestag und im Landtag Baden-Württemberg politische Agenden und Grundrechtseinschränkungen vorantreiben, Maskenskandale verursachen, Diffamierungen von Grundrechts-Aktivisten durchführen, Millionen von Steuergeldern an Firmen vergeben, falsche Zahlen von Intensivbetten zum Anlass nahmen eine gesetzlich angeordnete Pandemie auszurufen und die  übergriffige Kontrolle der Menschen partout nicht aufgeben wollen, obwohl es gegen das Grundgesetz und die unveräußerlichen Grundrechte und Freiheiten der Bevölkerung verstößt. Eine der unrühmlichen Aussagen dieser Politiker und deren Amts-Hofberichterstatter ist, dass wegen Corona deren politischen Maßnahmen als „Regeln nie hinterfragt werden“ dürften. Solche Botschaften kennen wir aus China und Korea, aber in der Bundesrepublik Deutschland widersprechen sie Art. 5 GG, Art. 4 GG und vor allem Art. 54 GRCh:

Quelle: SWR-Bericht

Damit nicht genug. Der öffentlich-rechtliche Sender ARD und auch der SWR behaupten politisch neutral und parteiunabhängig zu sein, was nicht zutrifft. Denn man sollte wissen, dass der amtierende baden-württembergische Innenminister, Herr Thomas Strobl, derjenige ist, der am lautesten schreit, wenn der Verfassungsschutz friedlich demonstrierende Zivilisten – und das ist ein erheblicher Teil der Bevölkerung – beobachten lassen soll und diese damit kriminalisiert. Strobl ist Mitglied der CDU und mit der ARD-Programmgestaltung quasi verheiratet und geht mit ihr ins Bett. Denn nun kommt´s:

  1. Thomas Strobl, Innenminister von Baden-Württemberg, ist der Ehemann von Frau Christine Strobl, geb. Schäuble.
  2. Christine Strobl ist die Tochter des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble, derzeit Bundestagspräsident, und war einst die SWR-Intendantin.
  3. Thomas Strobl, CDU-Mitglied und Innenminister von Baden-Württemberg, ist der Schwiegersohn von Wolfgang Schäuble, dem ehemaligen Bundesinnenminister und Bundesfinanzminister beziehungsweise dem aktuellen Bundestagspräsidenten und CDU-Politiker.
  4. Wolfgang Schäuble, der Vater von Christine Strobl, ist Mitglied des CDU-Bundesvorstand, war CDU-Bundes-Fraktionsvorsitzender, Chef des Kanzleramtes unter Helmut Kohl, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU und trat bei der CDU-Spendenaffäre davon zurück.
  5. Er ist Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe „Deutscher Bundestag“.
  6. Christine Strobl, die Tochter von Wolfgang Schäuble, ist seit 1. Mai 2021 die Programmchefin der ARD.

Obwohl der Landtag Baden-Württemberg beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk von einer Rundfunkautonomie und von medialer Unabhängigkeit spricht, ist dies bei solch einer Vetternwirtschaft unmöglich, da Christine Strobl für die Programmgestaltung und damit für die politischen Botschaften des ersten deutschen Fernsehens zuständig ist, sie zuvor SWR-Intendantin war, während ihr Mann die inneren politischen Regierungsinteressen in Baden-Württemberg, z.B. den Verfassungsschutz, steuert. Das wäre in etwa so, als wenn die Firma Wirecard für staatliche Subventionen an verwandte Firmen zuständig wäre. Diese Art familiärer und beruflicher Verbindungen haben nicht nur ein badisches G´schmäckle. Wir bezeichnen diese als unzulässige Verquickung medialer und parteipolitischer Seilschaften.

Quelle:

  1. Thomas Strobl, CDU-Mitglied, Innenminister von Baden-Württemberg: https://im.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/innenminister-thomas-strobl/
  2. Wolfgang Schäuble, CDU-Mitglied, Bundestagspräsident: https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Schäuble#
  3. Christine Strobl, geborene Schäuble, CDU-Mitglied https://de.wikipedia.org/wiki/Christine_Strobl_(Medienmanagerin)

Schauen wir beim SWR genauer hin. Die Steigbügelhalter der ÖR-Karriere der Frau Strobl beim SWR, der Ehefrau des Innenministers BW und Bundestagspräsidenten-Tochter, waren ebenfalls mehrere CDU-Parteigenossen:

"Der Verwaltungsrat des SWR unter dem Vorsitz des Landtagsabgeordneten Ulrich Müller (CDU) berief Christine Strobl zum 1. Februar 2011 schließlich zur Fernsehfilmchefin des Senders. Die Ankündigung ihrer Berufung sorgte für eine öffentliche Debatte, in der dem SWR-Intendanten Peter Boudgoust vorgeworfen wurde, er habe Strobl aufgrund ihrer familiären Beziehungen zu hochrangigen CDU-Politikern berufen, um seine ebenfalls 2011 anstehende Wiederwahl zu sichern. Die Debatte blieb letztlich folgenlos." (- Auszug Wikipedia)

Auch der ehemalige SWR-Intendant Peter Boudgoust, der ihr geholfen hat, ist natürlich CDU-Mitglied. Das CDU-Mitglied Ulrich Müller, welcher Frau Strobl in den Machtstuhl des Senders verhalf, musste bei der EnBW-Affäre als Vorsitzender des EnBW-Untersuchungsausschusses im baden-württembergischen Landtag den Hut nehmen, da er Unterlagen des Ausschusses an den früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten und Parteifreund Mappus weitergegeben hatte, der natürlich ebenfalls CDU-Genosse ist. Mappus wurde Machtmissbrauch wegen der Vergabe von Steuergeldern durch eine durch ihn zugesicherte Kapitalgarantie an die EnBW vorgeworfen und es wurde wegen des Verdachts der Untreue gegen ihn ermittelt. Erst dann trat er von seinem Amt zurück. Später stellte sich heraus, dass die Zusicherung der Kapitalgarantie an die EnBW verfassungswidrig war. Außerdem war er in das Großprojekt Stuttgart 21 involviert, bei dem die zivilen Proteste unterdrückt und Demonstranten polizeilich bedroht und verletzt wurden.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Stefan_Mappus

Das Schwabenländle ist offenbar ein politisches Nest an Demonstrationsfeinden, tiefsitzendem CDU-Filz, Postenschachereien und politischen Sippschaften. Der aktuelle SWR-Intendant Kai Gniffke ist übrigens SPD-Mitglied und war zuvor Chef der ARD-Tagesthemen. Das sind keine Verschwörungsmythen, das sind Tatsachen und Fakten.

Die Redakteure des SWR dürfen offenbar politisch nichts hinterfragen, da die Chefetagen voller politischer CDU- und SPD-Verstrickungen stecken und es sie ihre Posten kosten könnte. Wenn es um friedlich demonstrierende Zivilisten geht, die die derzeitige Politik der regierenden Parteien betrifft, haben sie einen deutlichen Interessenskonflikt, wenn sie die Handlungen Ihrer Chefs und ARD-Chefin kritisieren würden, anstatt Demonstranten zu dämonisieren. Der SWR-Rundfunkrat besteht nämlich immer noch aus einem erheblichen Teil von Parteigenossen des Herrn Strobl, auch wenn der SWR selbst die Parteien der Rundfunkrat-Mitglieder öffentlich verschweigt:

Quelle: https://www.swr.de/unternehmen/organisation/gremien/rundfunkrat/rundfunkrat-vorsitzende-mitglieder-100.html

Der aktuelle Vorsitzende des SWR-Rundfunkrates ist ebenfalls CDU-Mitglied sowie Mitglied des Programmausschusses „Information“ und sitzt im Landesrundfunkrat Rheinland-Pfalz. Er heißt Dr. Adolf Weiland und ist im Landtag Rheinland-Pfalz als CDU-Parteipolitiker tätig.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Adolf_Weiland

So geht also Informationsmanipulation und parteipolitische Agenda bis in die Haarspitzen eines Staatssenders?

Herr Laufen ist daher wirklich bemüht nicht nur die politische Agenda seines Innenministers und CDU-Mitglieds Strobl und der ARD-Chefin umzusetzen, sondern eignet sich gut als Untertan und Marionette: Denn er unterlässt es gezielt, die vollständige Antwort beziehungsweise die ihm persönlich vorliegende Stellungnahme von Michael Ballweg dazu abzudrucken, die seinen einseitigen Bericht in ein völlig neues Licht bringen würde: Herr Ballweg hat keinerlei Kenntnis davon, ob ein ihm entfernt bekannter ehrenamtliche Helfer von Demonstrationen, hier ein Techniker, bei Scientology aktiv gewesen sei oder ist und weist außerdem einen Zusammenhang zu ihm, Scientology und dessen Spenden und der Bürgerbewegung selbst, strikt von sich. Es wurde seitens der Presse von seiner Stellungnahme aber nur ein kleiner Satz verzerrend und irreführend herausgenommen. Auch Herr Wienand von T-Online, auch Lars Wienand, der über Herrn Laufen unsere Stellungnahme erhielt, verschweigt gänzlich dessen wesentlichen, vollständigen Inhalt. Daher an dieser Stelle unsere Presseerklärung: https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/scientology-atlantikbruecke-ku-klux-klan-wef-etc/

Ebenso möchten wir zusätzlich betonen, dass viele Fotos auf den Demonstrationen gemacht werden, auf denen Demonstranten und ehrenamtliche Helfer gemeinsam mit Michael Ballweg fotografiert werden. Wenn diese Bilder durch Veröffentlichungen durch Dritte dazu missbraucht werden, einen irreführenden und kriminalisierenden Zusammenhang beziehungsweise einen verzerrenden Eindruck und eine besondere private Nähe zwischen diesen Personen vorzutäuschen, stellt dies einen Verstoß gegen § 22 KunstUrhG dar.

Des Weiteren verwendet Kai Laufen in seinem Bericht wohl vorsätzlich falsche und irreführende Bilder und Framings zu weltweiten politischen Protesten und verknüpft diese mit Sekten und "Verschwörungsmythen" im Zusammenhang mit der Bürgerbewegung Querdenken und Michael Ballweg. Er zeigt dabei nämlich im Video seines Artikels einen Bericht vom 29.08.2020 den Sturm auf die Treppe des Berliner Reichstags und spricht dabei von rechtsextremer Gewalt und Sektenanhängern in den USA, womit die Querdenken-Bewegung in dreifacher Hinsicht nichts zu tun hat. Dass die Bürgerbewegung Querdenken ihre Demonstration nämlich auf der Straße des 17. Junis am großen Stern abgehalten hat, der ca. 2 km vom Reichstag entfernt ist, und Michael Ballweg und die Querdenken-Bewegung an diesem Tag gerade gerade keine Demonstration vor dem Reichstag angemeldet hatten, verschweigt Herr Laufen auch noch nach knapp 10 Monaten. Wenn das also keine Propaganda, sondern faire Berichterstattung sein soll, dann ist die Bundesrepublik ein CDU-Bananen-Banausenstaat und Frau Merkel der Kaiser von China.

Der Innenminister von Baden-Württemberg, Herr Strobl, ist bis heute bemüht die Bürgerinitiative Querdenken und deren Aktivisten mit diskriminierenden Framings wie „Reichsbürger“, „Rechtsextremisten“ und ähnlichen Diffamierungen und Unwahrheiten zu überziehen, um wiederum der ARD und seiner Frau die entsprechenden Skandale zu liefern. Daher: Gratulation, Herr Kai Laufen und Herr Lars Wienand! Erich Honecker, Wolfgang Schäuble, Familie Strobl und Angela Merkel sind ganz bestimmt sehr stolz auf Sie. Wir gehen aber auch hier davon aus, dass Ihre Freude nicht lange währen wird. Jedes Unrecht hat einmal ein Ende …

Wir senden der ARD, dem SWR, der CDU-Spitze, Herrn Laufen und Herrn Wienand noch freundliche Grüße aus den Niederlanden – denn selbst bei Supermarkt-Filialen werden deutsche Besucher mittlerweile mit folgender Botschaft begrüßt:

"Dear German neighbors, we don’t want to assume that you are all infected, we know that you are just like always in the past blindly following orders from your Chancellor / Fuhrer. You are free to put off the Mask, nothing will happen to you, trust us. We are still open and serving you and intend to continue to do so in the future, as long as you don’t invade us again and oppose your stupid rules onto us."

Botschaft der Supermarkt-Filialen in den Niederlanden

Am Ende der Pressemitteilung möchten wir noch auf Folgendes hinweisen:

Einladung

Unser Manifest – Grundrechte sind nicht verhandelbar

Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung, insbesondere auf die Aufhebung der Einschränkungen durch die Corona-Verordnung von:

  • Artikel 1: Menschenwürde – Menschenrechte – Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte
  • Artikel 2: Persönliche Freiheitsrechte
  • Artikel 4: Glaubens- und Gewissensfreiheit
  • Artikel 5: Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft
  • Artikel 6: Ehe – Familie – Kinder
  • Artikel 8: Versammlungsfreiheit
  • Artikel 11: Freizügigkeit
  • Artikel 12: Berufsfreiheit
  • Artikel 13: Unverletzlichkeit der Wohnung 

Wir sind Demokraten. Wir sind eine friedliche Bewegung, in der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz hat. Die Idee und Ideale von Querdenken sind: Wir reden mit allen, die friedlich und gewaltfrei agieren, egal wie sie von Dritten bezeichnet werden. Wir eröffnen einen freien und demokratischen Debattenraum. Wir stehen für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das ist der Debattenraum, in dem wir uns bewegen.

QUERDENKEN steht für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden, Wahrheit.

Quelle: https://querdenken-711.de/manifest/

Zeitlicher Ablauf

  • 11:30 Uhr Aufzug in der Berliner-Innenstadt (nicht von Querdenken711 angemeldet)
  • 15:30 Uhr Straße des 17.Juni, Berlin (Hauptkundgebung)

Eine weitere Demonstration ist für den 29.08.2021 geplant.
Für den 02.08.2021 bis 28.08.2021 haben viele der mehr als 70 Querdenken-Initiativen Demonstrationen auf der Straße des 17. Juni angemeldet.

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Anmeldeschluss für beide Bereiche: Mittwoch, 28.07.2021 18:00 Uhr

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