Verfasst von: Dr. Who | 25.8.21

2242 | Corona: § 1666 BGB Kindeswohlgefährdung — Kampf der Gerichte gegen geltendes Recht!

Seit der Entscheidung von Weimar und der darauf folgenden Initiative des Richters i.R. Prestien kommt Bewegung in die Familien- und Amtsgerichte, um gegen die Kindeswohlgefährdung des Staates durch dessen unsägliche Corona-Politik eine Front zum Schutz der Kinder aufzurollen.

Corona ist Religion, und so erklärt sich auch, dass wider besseren Wissens und gegenteiliger oberlandesgerichtlicher Entscheidungen zum Thema „Anregung eines Verfahrens“ immer wieder und immer noch unrichtige Kostenentscheidungen zu Lasten des/der Anregenden ergehen.

Politisch korrekte Spruchkörper, welche die kindeswohlbeeinträchtigende Corona-Politik befürworten, tendieren zu Beschlüssen, die im nächsten Rechtszug bzw. Instanz regelmäßig aufgehoben werden — aber Richter/in hat seinen/ihren Standpunkt klar gemacht, auch und gerade weil er von geltendem Recht abweicht.

Dies ist selbst für juristische Laien mit einem Blick in den Wortlaut des § 1666 BGB vollkommen problemfrei nachzuvollziehen. Trotzdem kann und wird sich der Richter hierbei auf seine Unabhängigkeit berufen, wohl wissend, dass seine Kosten-entscheidung keinen Bestand haben wird und nicht haben kann, damit allerdings der Allgemeinheit, dem Steuerzahler, zusätzliche Kosten durch Beschwerdeverfahren u. Ä. aufdrückt, nur um seinen substanzlosen, aber politisch korrekten Standpunkt darzutun.

Der jüngste Whistleblower von Pfizer sagt, dass COVID Biokampfstoffe fast 200.000 Amerikaner ermordet haben, Tendenz steigend!
https://www.non-intervention2.com/2021/08/23/mr-trump-stop-abetting-the-mass-murderers-of-americans/

Trudeau (PM Canada): „Wenn Sie sich nicht impfen lassen wollen, ist das Ihre Entscheidung, aber glauben Sie nicht, dass Sie in ein Flugzeug oder einen Zug neben geimpften Menschen steigen und sie einem Risiko aussetzen können.“ – Was für ein [intellektueller] Schwachsinn, da Geimpfte bekanntermaßen nicht weniger ansteckend und nicht weniger gefährdet sind!

PM Israel: „Leute, die zwei Impfungen erhalten haben, laufen herum und glauben, dass sie geschützt sind… sie verstehen nicht, dass die zweite Impfung gegen das „Delta“ verblasst ist — sie müssen sich schnell mit der 3. Dosis impfen lassen!“ Und der „Grüne Pass“ ist ab der 2. Impfung nur noch 6 Monate lang gültig.

Die Menschen verstehen nicht, dass keiner dieser biologischen Kampfstoffe, an deren Erprobung sie experimentell teilnehmen, sie schützt, sondern schädigt oder [auf Raten] tötet. Jede Injektion bringt sie dem [verfrühten] Ableben individuell und divers näher. Laut Hersteller sind „Nebenwirkungen“ überhaupt nicht erfasst.

Wem soll damit gedroht werden, ohne die Injektion wie ein Schwerstkrimineller behandelt zu werden, mit freier Verfügungsgewalt des Staates über das Individuum, einschließlich Folter und Freiheitsentzug? Freien Menschen? Souveränen Bürgern? Oder vermeintlichen Untertanen? Abhängigen? Süchtigen?

Kein wohlmeinender Mensch kommt auf die Idee, im Rahmen von Fürsorge Menschen zu ängstigen, zu nötigen und zu erpressen, sie zu einem Risiko für die öffentliche Gesundheit zu erklären und in Internierungslager/ Quarantäne-Camps zu deportieren, wie das vorgesehen ist? — Noch ist Zeit, dem sich entwickelnden WAHNSINN entgegenzutreten und dem künstlich geschaffenen Trend, Menschen als biologische Feinde ihrer selbst zu stigmatisieren und zu brandmarken, Herr zu werden. Doch die Uhr  t i c k t .

Zu Recht kommt der Jurist Rolf Merk zu dem Ergebnis, dass die „Privilegierung“ Geimpfter eine ungerechtfertigte #Ungleichbehandlung darstellt:

„In der Folgezeit erließen die Länder in ihren Corona-Verordnungen Ausnahmeregelungen, die meist eine Gleichstellung Getesteter und Geimpfter vorsahen….– aus juristischer Sicht war hiergegen aber wenig einzuwenden. Denn wenn eine Person nicht gefährlich (= infektiös) für andere ist, besteht grundsätzlich kein Grund, diese Person in ihren Freiheitsrechten einzuschränken…

Erstaunlicherweise befindet sich die Politik noch immer an diesem Punkt und ignoriert weitgehend die aktuellen wissenschaftlichen Studien, die alle zu dem gleichen Ergebnis kommen:

Seitdem die Deltavariante vorherrscht, ist die Zahl der Impfdurchbrüche rapide angestiegen und darüber hinaus weisen die infizierten Geimpften eine annährend so hohe Virenlast auf wie Ungeimpfte…

Infektionsschutzrecht ist bekanntlich Gefahrenabwehrrecht. Die Rechtfertigung, Geimpften mehr Rechte zu geben als Ungeimpften, beruht daher darauf, dass diese Personen im juristischen Sinne nicht „gefährlich“ sind. Übertragen aber auch Geimpfte in relevanter Weise das Virus, so fällt der Grund für ihre Bevorzugung weg. Insofern wäre die richtige Fragestellung bei der letzten MPK Anfang August nicht gewesen, ob Schnelltests weiterhin kostenfrei sein sollen, sondern ob von nun an sich auch Geimpfte „freitesten“ müssen. Die andere Möglichkeit – dass alles geöffnet wird und sich niemand mehr testen lassen muss – scheint für fast alle politischen Entscheidungsträger aktuell nicht in Betracht zu kommen (einzig Teile der FDP bringen diese Option aufs Tapet)…

Nimmt man dann noch die zuletzt so oft bemühte „Schutzpflicht des Staates“ ins Visier, ist letztlich nur ein Ergebnis möglich: Sowohl aus epidemiologischer als auch aus juristischer Sicht muss schnellstmöglich eine grundsätzliche #Testpflicht auch für Geimpfte eingeführt werden.

Will man aber weiterhin – allein um den Anreiz des Impfens zu erhöhen – hierauf verzichten, handelt man nicht nur rechtswidrig im Sinne einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung, sondern nimmt auch billigend einen Anstieg der Infektionen in Kauf.“ https://lnkd.in/dW4fh-7G

Damit entlarvt der Autor das politische Kalkül und grobes Unrecht:

Geimpfte sollten belohnt werden — auch gegen wissenschaftliche Evidenz. Ebenso sieht das der Immunologe Radbruch:

„Was wir in Island, aber übrigens auch in Israel oder Großbritannien sehen, überrascht Immunologen nicht. Keine Impfung ist zu 100 Prozent sicher. Und auch die Konsequenz, die in Island gezogen wird, ist absolut richtig: Auch Geimpfte und Genesene sollten weiter getestet werden. Die Impfung schützt gut vor einem schweren Krankheitsverlauf, aber nur bedingt vor Infektion und Infektiostiät.“
https://lnkd.in/d27KTJSC

Das Nutzen-Risiko-Verhältnis (Benefit-to-Risk-Ratio) ist unausgewogen; jedwede verpflichtende Aufnahme von Fremdsubstanzen in den eigenen Körper scheidet alternativlos aus!


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