Verfasst von: Dr. Who | 8.9.21

2249 | Erst Corona, dann Hochwasser: Bundesregierung verknüpft. War alles geplant?

Schon lange spricht man in Weltmanagementkreisen davon, dass es große Krisen — künstlich geschaffene, aber gelenkte und kontrollierte Situationen — brauche, um eine Neue Weltordnung zu erzwingen, welche die Menschen andernfalls nie akzeptieren würden. Die Bundesregierung — seit 18 Monaten den Notstandsmodus regelmäßig verlängernd — verknüpft Corona-Maßnahmen mit Fluthilfe nach Hochwasser nun in einem einzigen Gesetz. Mehr denn je drängt sich die Frage nach einem Muster auf: War Corona geplant? War das Hochwasser geplant? Ist alles geplant? Nichts, was in der Politik geschieht, passiert zufällig!

https://www.welt.de/politik/bundestagswahl/article233655995/Bundestags-Abstimmung-Absurd-dass-die-Koalition-Fluthilfe-und-Infektionsschutz-miteinander-verknuepft.html

Unfassbar, die Bundesregierung hat die Flutopferhilfe und den Infektionsschutz zu einem Gesetzespaket gebündelt. Hätten Abgeordnete gegen das Infektionsgesetzt gestimmt, hätten sie damit auch den Flutopfern den 30-Milliarden-Euro-Fonds verwehrt. Skandal!

"Die Debatte war hart, der Ton scharf – die voraussichtlich letzte Sitzung des Bundestags vor der Wahl geriet zu einem Schlagabtausch der Abgeordneten. Diese sollten an diesem Dienstag den 30-Milliarden-Euro-Fonds für die Opfer der Hochwasser-Katastrophe Mitte Juli im Westen Deutschlands beschließen. Was unter allen Fraktionen unstrittig war.

Allerdings hatten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD den Beschluss zum Fonds mit den von der großen Koalition vorgeschlagenen Änderungen am Infektionsschutzgesetz verknüpft. Die Abgeordneten konnten am Ende nur über ein Gesetzespaket mit beiden Themen abstimmen. Wer ja zur Flutopferhilfe sagen wollte, musste also letztlich auch der Novelle des Infektionsschutzgesetzes zustimmen. Alle Oppositionsfraktionen stimmten geschlossen dagegen."

"Die Regierung lässt uns im Dunkeln, wann der bestehende Ausnahmezustand beendet und der Normalzustand wieder hergestellt wird. Die massiven Grundrechtseinschränkungen lassen sich nicht mehr begründen", sagte der Bundestagsvizepräsident." (Wolfgang Kubicki)

Inwieweit wer wen im Dunkeln lässt und ob Regierungsarbeit nicht ein komplett anderes Spiel als nach außen behauptet ist — ob auf Regierungsarbeit überhaupt noch der Wille des Volkes zutrifft, von dem alle Macht ausgehe — muss mittlerweile realistisch in Frage gestellt werden. Verrät diese Bundesregierung nicht seit nunmehr über 18 Monaten das deutsche Volk und dessen Willen? Tut diese Bundesregierung nicht alles, um das Volk vor den Kopf zu stoßen und zu ruinieren? Ist diese Bundesregierung nicht gar ein Feind des deutschen Volkes? Fragen über Fragen…


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